Für Arbeitslosengeld I Bezieher bedeutet das Ende ihrer Anspruchsfrist eine Zäsur. Der Eintritt in das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bringt manche Fragen mit sich.

Neue Wege Kreis Bergstraße -Jobcenter- und die Bundesagentur für Arbeit (BA) haben sich dieser Problematik angenommen und gemeinsame Lösungen entwickelt. Der Erste Kreisbeigeordnete und Sozialdezernent Thomas Metz und die Geschäftsstellenleiterin der Bundesagentur für Arbeit in Bensheim, Rosemarie Schultheis, machen auf die Beratungsmöglichkeiten für Personen, die vor solch einem „Übergang“ stehen, aufmerksam. „Hier ist eine gute Beratung durch beide Stellen wichtig. Wir haben diese zusammengeführt und können übergreifende Informationen an die Hand geben“, so Metz.
Seit August 2010 bieten beide Institutionen gemeinsame Informationsveranstaltungen an. Einmal pro Monat beraten Mitarbeiter der BA und von Neue Wege im Jobcenter Bergstraße zu Themen und Fragen, die sich beim Wechsel in das Arbeitslosengeld II ergeben. Die BA geht insbesondere darauf ein, welche Möglichkeiten sich Arbeitslosen bieten, um die Zeit bis zum Beginn des SGB II Leistungsbezugs zu nutzen und einen neuen Arbeitsplatz zu finden. Dabei kann beispielsweise die Job-Börse der BA hilfreich sein, oder die Lernbörse der BA, mit deren Hilfe sich Arbeitslose autodidaktisch weiterbilden können.
Sollten Arbeitslose trotz aller Bemühungen keinen neuen Arbeitsplatz gefunden haben und einen Antrag auf Arbeitslosengeld II stellen müssen, so erhalten sie über die sogenannte Einstiegsoffensive im Eigenbetrieb Neue Wege eine erste intensive Betreuung. Die Chance aus der Einstiegsoffensive heraus einen Arbeitsplatz zu finden ist gut, fast 50% aller Teilnehmer konnten bereits während ihrer Zeit bei der Einstiegsoffensive einen neuen Job finden. Die Betroffenen lernen auch den Arbeitgeberservice kennen, der in direktem Kontakt mit den Unternehmen in der Region steht. Die Informationsveranstaltungen ermöglichen einen Einblick in diese Angebote und sollen auch dazu dienen, die Unsicherheit zu nehmen, was nach dem Übergang kommt.
Die Rückmeldungen der Teilnehmer bestätigen den Nutzen einer gemeinsamen Veranstaltung. „In der Regel wird nur ein kleiner Teil der eingeladenen Arbeitslosen auch tatsächlich eine Leistungsberechtigter im Sinne des zweiten Sozialgesetzbuchs. Wir sehen uns daher in unseren Bemühungen bestätigt, frühzeitig zu informieren und auf die bestehenden Angebote aufmerksam zu machen“, so BA-Geschäftsstellenleiterin Rosemarie Schultheis.

Eigenbetrieb Neue Wege stellt sich schon jetzt auf die Neuerungen des Bildungs- und Teilhabepaketes ein

Auch wenn das Bildungs- und Teilhabepaket für bedürftige Kinder und Jugendliche noch nicht beschlossen ist, bereitet sich der Kreis Bergstraße nach Auskunft des Ersten Kreisbeigeordneten Thomas Metz auf die künftigen Anforderungen vor. Ein Bestandteil des Paketes ist die Übernahme von Kosten zur Mittagessenversorgung von bedürftigen Schulkindern. Für die organisatorische Abwicklung ist seit 2008 die in Bensheim ansässige Karl Kübel Stiftung (KKS) zuständig, die Aufgabe soll nach Verabschiedung des Bildungs- und Teilhabepaketes auf Neue Wege übergehen.
Aus diesem Grund trafen sich der Erste Kreisbeigeordnete Thomas Metz und Rainer Burelbach, Leiter des Eigenbetriebs Neue Wege, mit Ralf Tepel, Vorstandsmitglied der Karl Kübel Stiftung und weiteren Stiftungsmitarbeitern. „Die Karl Kübel Stiftung, die seit dem Frühjahr 2008 den Härtefonds des Landes Hessen verwaltet, hat in den vergangenen. Jahren eine gute Zusammenarbeit mit den Schulen vor Ort aufgebaut und ist sehr daran interessiert, dass die Leistungen in diesem Sinne fortgesetzt werden. Dem Eigenbetrieb sagen wir dazu gerne unsere Unterstützung zu“, erklärt Tepel.

„Unser besonderes Anliegen ist es, dass in der Übergangsphase vom Härtefonds zum Bildungs- und Teilhabepaket keine Kinder aus der Versorgung fallen“, so Tepel weiter.

„Der Austausch mit der Karl Kübel Stiftung soll dazu beitragen, einen möglichst nahtlosen Übergang bei der Mittagsverpflegung zu schaffen. Dem Erstgespräch werden sicherlich weitere Termine mit der Stiftung folgen“, nimmt Burelbach diese Anregungen auf. Unter der Federführung von Neue Wege entwickelt derzeit eine Arbeitsgruppe der Kreisverwaltung Umsetzungsstrategien zum Bildungs- und Teilhabepaket. Gemeinsam mit der Schulabteilung, dem Sozialamt und dem Jugendamt entstehen in den nächsten Wochen Konzepte für die Gewährung der unterschiedlichen Leistungen. Die Mittagsverpflegung als ein wichtiger Baustein, hatte der Kreis Bergstraße Ende 2007 zunächst in Eigenregie übernommen, bevor das Land Hessen einen Härtefonds einrichtete. 60 von 74 Schulen im Kreis beteiligen sich an diesem Programm zur Mittagessenversorgung. Damit ist der Kreis Bergstraße einer der Landkreise mit dem höchsten Beteiligungsgrad im Land Hessen.
„Das Bildungs- und Teilhabepaket gibt uns neue Möglichkeiten an die Hand, um bedürftige Kinder und Jugendliche zu unterstützen. Wir werden dabei den Austausch mit allen beteiligten Einrichtungen vor Ort, wie den Vereinen oder den Schulen suchen. Als Kreis werden wir die Umsetzung als kommunale Aufgabe in Abstimmung mit den Städten und Gemeinden angehen“, so Metz, auch Vorsitzender der Betriebskommission Neue Wege, abschließend.

Das Bildungs- und Teilhabepaket gliedert sich in vier Elemente.

• Das Schulbasispaket besteht aus einer angemessenen Ausstattung beim persönlichen Schulbedarf bis zu 100 Euro pro Schuljahr (Stifte, Schultasche, Hefte, ein- und mehrtägige Ausflüge) und den monatlichen Schülerbeförderungskosten für Schüler in der Oberstufe.

• Das Bildungspaket umfasst auch die außerschulische Lernförderung zwecks Ergänzung der unmittelbaren schulischen Angebote. Das Lehrpersonal stellt den möglichen Bedarf fest. Die Förderung muss geeignet und erforderlich sein, um das wesentliche Lernziel, die Versetzung, zu erreichen. Dann werden Kosten übernommen.

• Einen Zuschuss zum Mittagessen gibt es für eine in schulischer Verantwortung angebotene und gemeinschaftlich ausgegebene Mittagsverpflegung. Der Eigenanteil beträgt 1 Euro je Mittagessen. Diese Regelung gilt auch für Kindertagesstätten.

• Die Unterstützung zur außerschulischen Bildung „Kultur, Sport, Mitmachen“ beläuft sich auf einen Höchstbetrag von 10 Euro monatlich je Kind für Aktivitäten zur kulturellen Bildung, Mitgliedschaft in Vereinen, Musikunterricht aber auch zur Teilnahme an Freizeiten oder Ferienangeboten.

Pressemitteilung Bildungs- und Teilhabepaket.pdf